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02.02.2023 Wirtschaft — Antwort — hib 80/2023 Regierung: Gespräche mit kasachischen Unternehmen laufen

Berlin: (hib/EMU) Auf die Frage der Fraktion Die Linke nach den Bedingungen für die Lieferung nicht-russischen Öls für die PCK-Raffinerie in Schwedt durch Polen und Kasachstan antwortet die Bundesregierung, dass nach ihrer Kenntnis im Januar eine Lieferung für die PCK Schwedt in Danzig gelöscht wurde. Weitere Kenntnisse über die Verträge zwischen dem Raffinerie-Eigentümer Shell und Eni und der polnischen Seite seien Betriebsgeheimnisse der beteiligten Unternehmen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/5249) auf eine Kleine Anfrage (20/5066) der Abgeordneten.

Die Liefervereinbarung wurde am 1. Dezember 2022 durch eine gemeinsame Erklärung zwischen dem Ministerium für Klima und Umwelt der Republik Polen und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz getroffen. Darüber hinaus liefen derzeit Gespräche über feste Liefermengen und Zeitpunkte über den Hafen Danzig, schreibt die Bundesregierung.

Derzeit werde zudem mit kasachischen Unternehmen verhandelt, mit dem Ziel, die PCK-Raffinerie per Pipeline mit Erdöl kasachischer Herkunft zu beliefern. Auf der kasachischen Seite werden die Gespräche nach Auskunft der Bundesregierung durch die KazMunayGas geführt. Die Eigentümer der Raffinerie seien jedoch für die Verhandlungen selbst verantwortlich.

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