03.02.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 82/2023

Bundespolizeieinsätze in der Silvesternacht

Berlin: (hib/STO) Über Bundespolizeieinsätze in der Silvesternacht 2022/2023 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5433) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5175). Danach lag der bundespolizeiliche Einsatzschwerpunkt in dieser Nacht im bahnpolizeilichen Aufgabenbereich in den städtischen Ballungszentren. Die Bundespolizei setzte im originären Zuständigkeitsbereich den Angaben zufolge bundesweit rund 3.100 Beamte ein. Davon wurden rund 620 Beamte der Bundesbereitschaftspolizei laut Vorlage zur Unterstützung der regionalen Bundespolizeidirektionen Berlin, Koblenz und München eingesetzt.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, verletzten sich im Rahmen von Unterstützungseinsätzen für die Polizei Berlin in der Silvesternacht 2022/2023 vier Beamte der Bundespolizei leicht, blieben aber weiterhin dienstfähig. Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei hätten sich „nach bisherigem Kenntnisstand“ in dieser Silvesternacht keine Beamten der Bundespolizei verletzt, heißt es in der Antwort vom 26. Januar ferner.

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