06.02.2023
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 84/2023
AfD fragt nach FAQ-Katalogen des BBK
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion hat Nachfragen zu einer Antwort der Bundesregierung (20/4109) auf ihre Kleine Anfrage zum „Umgang mit der Gaskrise vor dem Hintergrund der Krisenmanagementübung Lükex 18“. So erkundigt sie sich in einer weiteren Kleinen Anfrage (20/5464) danach, wo „die FAQ (Frequently Asked Questions)-Kataloge des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), die in Absprache mit der Bundesnetzagentur erstellt wurden“, online veröffentlicht sind oder ob diese FAQ nicht veröffentlicht, sondern lediglich deren Inhalt genutzt wurden, um online zu informieren. Auch will sie unter anderem wissen, welche Akteure am Gasmarkt auf der Sicherheitsplattform Gas registriert sind oder das noch werden.