Digitalstrategie: Monitoring der Umsetzung startet in Kürze

Berlin: (hib/LBR) Im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) arbeiten 169 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Abteilungen „Digital- und Datenpolitik“ und „Digitale Konnektivität“ sowie 672 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bereichen, die Verkehrsthemen und Grundsatzangelegenheiten zuzurechnen sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/5475) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/5060) hervor. Die überwiegende Anzahl der Termine von Bundesminister Volker Wissing (FDP) lasse keine trennscharfe Zuordnung zur Digital- oder Verkehrspolitik zu, heißt es in der Antwort weiter.

Für die Koordinierung und das Monitoring der Digitalstrategie habe das BMDV für das Jahr 2023 zusätzlich eine Stelle im höheren Dienst und eine Stelle im gehobenen Dienst zugewiesen bekommen, schreibt die Bundesregierung.

Zur Umsetzung der in der Digitalstrategie angekündigten „Leuchtturmprojekte“ erarbeite das BMDV gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und dem Kanzleramt derzeit ein Konzept. Die Realisierung der Projekte habe bereits begonnen. Ebenfalls starte das Monitoring der Umsetzung der Strategie Anfang 2023. Der Aufbau einer Datenbank zum quantitativen Monitoring der 135 Zielvorgaben der Strategie seit Anfang 2023 abgeschlossen worden, sodass nun der Roll-Out im Ressortkreis beginne, schreibt die Bundesregierung weiter.