Tagung der Interparlamentarischen Union in Ruanda

Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union hat dem Bundestag eine Unterrichtung (20/5803) zur 145. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 10. bis 15. Oktober 2022 in Kigali, Ruanda, vorgelegt. An dem Treffen haben danach 573 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 119 Mitgliedsparlamenten sowie Vertreterinnen und Vertreter assoziierter Organisationen teilgenommen. Thematisch dominiert worden sei die Versammlung erneut vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seinen humanitären Folgen. Zwei der insgesamt vier eingebrachten Dringlichkeitsanträge hätten sich damit befasst. In der Generaldebatte seien darüber hinaus von vielen Rednerinnen und Rednern die landesweiten Proteste im Iran thematisiert und der Mut der dort Protestierenden hervorgehoben worden.

Der deutschen Delegation unter Leitung von Peter Beyer (CDU) haben der Unterrichtung zufolge sechs Abgeordnete angehört. Die 146. Versammlung der IPU soll vom 11. bis 15. März 2023 in Manama, Bahrain, stattfinden.