09.03.2023 Verteidigung — Antwort — hib 176/2023

Mehr Minderjährige in der Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist in den vergangenen fünf Jahren gestiegenen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/5754) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (20/5382) hervor. Im Jahr 2022 begannen 1.773 17-Jährige freiwillig einen Wehrdienst in der Bundeswehr, in den Jahren 2018 und 2019 waren es 1.679 beziehungsweise 1.705 gewesen. Lediglich in den Corona-Jahren 2020 und 2021 lag die Zahl der minderjährigen Rekruten mit 1.148 und 1.239 deutlich niedriger.

Die Bundesregierung sieht in der Rekrutierung von 17-Jährigen keinen Verstoß gegen das Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend der Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. Zum einen würden Minderjährige nicht verpflichtend zum Wehrdienst gezogen und auch nicht unmittelbar in Feindseligkeiten eingesetzt. Für den freiwilligen Dienst in ihren Streitkräften habe Deutschland das Mindestalter verbindlich auf 17 Jahre festgelegt. Eine vertragliche Verpflichtung zur Anhebung der Altersgrenze auf 18 Jahre bestehe nicht.

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