Einführung des digitalen Euro

Berlin: (hib/HLE) Die Einführung des digitalen Euro beziehungsweise die „Tokenisierung des Geldes“ macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Großen Anfrage (20/5953). Die Bundesregierung soll angeben, mit welcher Arbeitsdefinition sie den Begriff digitales Zentralbankgeld verwendet und ob es hierzu eine einheitliche Definition etwa von der Bank für internationalen Zahlungsausgleich oder von der G 20 gibt. Die Bundesregierung soll darlegen, ob die Europäische Zentralbank (EZB) nach den europäischen Verträgen eine vorrangige Befugnis zur Einführung eines digitalen Euro hat. In diesem Zusammenhang wird auch nach der Möglichkeit gefragt, das Bargeld abzuschaffen.

Weitere Fragen der AfD-Fraktion richten sich nach der Beteiligung der verschiedenen Ministerien an den Vorbereitungen zur Einführung des digitalen Euro und nach einem möglichen Umtauschkurs für das digitale Geld. Die Bundesregierung soll angeben, ob analoges und digitales Giralgeld in beliebiger Höhe 1:1 konvertierbar sein sollen oder ob sich gegebenenfalls Umtauschkurse bilden sollen. Außerdem wird danach gefragt, welche Auswirkungen Blackouts im Stromnetz auf die Verwendung des digitalen Geldes haben könnten.