„Innovationsclub“ mit den baltischen Staaten thematisiert

Berlin: (hib/HAU) Die Gründung eines „Innovationsclubs“ mit den baltischen Staaten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5966). Auf seiner Reise in die baltischen Staaten im Februar 2023 habe der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing (FDP), bei Gesprächen in Litauen eine enge Kooperation mit den baltischen Staaten angekündigt, für die er zusammen mit diesen Ländern einen solchen Innovationsclub gründen wolle, schreiben die Abgeordneten unter Verweis auf entsprechende Medienberichte. Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen seien sehr innovationsfreundlich und setzten auf die Digitalisierung für ihre wirtschaftliche Entwicklung, habe Bundesminister Wissing den Berichten zufolge gesagt. Davon könne Deutschland seiner Aussage zufolge lernen.

Die Unionsfraktion will nun unter anderem wissen, welche konkreten Ziele der Innovationsclub verfolgen solle und wer den Vorsitz darin übernehmen werde. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung auch Länder und Kommunen an dem Innovationsclub beteiligen will und welche finanziellen und technischen Mittel ihm insgesamt zur Verfügung stehen.