23.03.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 215/2023

Zertifizierung eines ZTE-Produkts für 5G-Mobilfunkausrüstung

Berlin: (hib/STO) „Zertifizierung eines Produktes für 5G-Mobilfunkausrüstung des chinesischen Telekommunikationsunternehmens Zhong Xing Telecommunication Equipment“ lautet die Überschrift einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/6067). Wie die Fraktion darin schreibt, vermeldete das chinesische Unternehmen Zhong Xing Telecommunication Equipment (ZTE) am 7. Februar 2023, „dass ihr Produkt 5G NR gNodeB durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert wurde“.

Bei dem zertifizierten Produkt handele es sich „um einen Verbindungspunkt in einem 5G-Funkzugangsnetz, das wiederum für die drahtlosen Verbindungen zu den Endgeräten im 5G-Standard zuständig ist und den Zugang zum Kernnetz des Telekommunikationssystems ermöglicht“, führt die Fraktion weiter aus. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung es für unbedenklich hält, den Einsatz kritischer Komponenten aus chinesischer Herstellung wie der Firma ZTE in 5G-Mobilfunknetzen zuzulassen, „obwohl Staaten wie die USA, Großbritannien, Kanada, Frankreich oder Schweden die Hersteller Huawei und ZTE vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen haben“.

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