24.03.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 217/2023

Regierungsmitglieder bei Karnevalsveranstaltungen

Berlin: (hib/STO) Um die Teilnahme von Mitgliedern der Bundesregierung an diesjährigen Karnevalsveranstaltungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/6050) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5817). Danach werden Mitglieder der Bundesregierung regelmäßig von den Veranstaltern oder staatlichen Stellen zu Karnevalsveranstaltungen eingeladen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, nahm die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD), auf Einladung der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Marie-Luise Dreyer (SPD), an der Karnevalsveranstaltung „Mainz bleibt Mainz 2023“ teil. Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) habe „anlässlich ihrer Ehrung durch die Verleihung des Ordens ,Wider den tierischen Ernst' am 18. Februar 2023 an der Veranstaltung des Aachener Karnevalsvereins teilgenommen und dort gesprochen, heißt es in der Vorlage ferner.

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