27.03.2023 Digitales — Antwort — hib 218/2023

Gigabitausbau: Überbauaktivitäten vermeiden

Berlin: (hib/LBR) Eine Evaluierung zum Thema Überbau von Glasfasernetzen wird derzeit vorbereitet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/6084) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/5882) hervor. Mit der Breitbandförderung der Bundesregierung werden demnach Glasfasernetze mit einer Gesamtlänge von rund 500.000 Kilometer errichtet. Rund 410.000 Kilometer befänden sich im Bau und rund 40.000 Kilometer in der Planung, heißt es in der Antwort.

Freiwillige Branchenvereinbarungen seien staatlichen Eingriffen grundsätzlich vorzuziehen um Konkurrenzsituationen zwischen gefördertem und privatem Netzausbau zu reduzieren, schreibt die Bundesregierung. Im Zuge der Neukonzeption der Breitbandförderung werde an Maßnahmen gearbeitet, um unter anderem Überbauaktivitäten zu vermeiden. Ziel sei es, den geförderten und eigenwirtschaftlichen Ausbau „so effizient wie möglich zu verzahnen,“ um den Gigabitausbau insgesamt zu beschleunigen, heißt es in der Antwort.

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