Wirtschaftsausschuss berät über Halbleiterproduktion

Berlin: (hib/EMU) In seiner Sitzung am Mittwoch informierte sich der Wirtschaftsausschuss über den Aufbau der Halbleiterproduktion in Deutschland. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen), beantwortete die Fragen der Abgeordneten zum Stand der Verhandlungen mit dem US-Chiphersteller Intel, der den Aufbau zweier Fabriken in Magdeburg plant.

Die Bundesregierung habe großes Interesse daran, dass eine Ansiedlung in Sachsen-Anhalt klappt, so Kellner. Die bereits zugesagten 6,8 Milliarden Euro an Fördermitteln seien im Bundeshaushalt eingestellt. Auf die Frage eines Parlamentariers der Fraktion Die Linke, ob die Bundesregierung bereits Garantien übernommen hat und welche weiteren Zusagen bereits getätigt wurden, antwortet der Staatssekretär, dass man momentan mit Intel im Gespräch sei, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden kann. Der Chip-Konzern hält laut Medienberichten Zuschüsse von fast zehn Milliarden Euro für notwendig, Grund seien gestiegene Kosten.

Kellner berichtete weiter, dass die Bundesregierung auch die geplante Erweiterung des Infineon-Werkes in Dresden unterstütze: Bei Infineon sei ebenfalls eine Förderung beabsichtigt, so Kellner. An beiden Standorten, in Magdeburg und Dresden, solle künftig ein Schwerpunkt auf die Förderung von Forschung und Entwicklung gelegt werden, berichtete der Staatssekretär. Auch die Kreislaufwirtschaft solle hierbei mitgedacht werden, um die Nachhaltigkeit der Produktion zu erhöhen.