Studie zu Verbesserung der Erwerbsanreize in Auftrag gegeben

Berlin: (hib/DES) Für eine geplante Reform, die unter anderem stärkere Jobanreize für erwerbsfähige Leistungsberechtigte schaffen soll, hat die Bundesregierung eine entsprechende Studie beim Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Auftrag gegeben. Dies antwortet sie (20/6058) auf eine Kleine Anfrage (20/5632) der AfD-Fraktion. Ziel des Forschungsvorhaben sei es, Bürgergeld, Wohngeld und weitere Sozialleistungen aufeinander abzustimmen, um so einen möglichst großen Beschäftigungseffekt zu erzielen und die Zuverdienstmöglichkeiten für erwerbsfähige Leistungsempfänger zu verbessern. Außerdem beschäftige sich das Forschungsvorhaben mit der Frage, wie die „Erwerbstätigenfreibeträge im Bürgergeld“ reformiert werden sollen. Der Schlussbericht werde Ende September 2023 erwartet.

Mit der Einführung des Bürgergeldes seien die Freibeträge für Einkommen zwischen 520 und 1.000 Euro von bisher 20 auf 30 Prozent erhöht worden. Dadurch solle sichergestellt werden, dass Bürgergeldempfänger mit Einkommen aus eigener Arbeit stets über ein höheres Einkommen verfügen als ohne, schreibt die Bundesregierung.

Laut aktuellen Zahlen gab es im Oktober 2022 rund 3,83 Millionen sogenannte erwerbsfähige Leistungsberechtigte, von denen wiederum 807.000 einem Beruf nachgingen.