11.04.2023 Bundestagsnachrichten — Antwort — hib 252/2023

Zur Kabinettsklausur mit Hubschrauber oder Dienstwagen

Berlin: (hib/VOM) Die Flugbereitschaft der Bundeswehr war für die jeweiligen An- und Abflüge zur Kabinettsklausur am 5. und 6. März 2023 auf Schloss Meseberg in Brandenburg „in dem dafür erforderlichen zeitlichen Umfang“ vor Ort. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/6235) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5974) mit. Als Gäste haben nach Regierungsangaben am 5. März EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Jana Faus von „pollytix strategic research“ und Stephan Grünewald von „rheingold“ sowie am 6. März Martin Hoyer von „Roland Berger“, Michael Brigl von BCG, Richard Socher von you.com, Feiyu Xu von SAP und Stefan Vilsmeier von „Brainlab“ teilgenommen.

Ursula von der Leyen ist den Angaben zufolge mit dem Dienstwagen aus Berlin an- und mit dem Hubschrauber nach Berlin abgereist. Der Bundeskanzler sei mit dem Hubschrauber an- und abgereist, wobei er auf dem Rückflug von den Bundesministern Schmidt, Habeck und Lindner sowie Staatssekretär Steffen Hebestreit begleitet worden sei. Im Übrigen seien die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Dienstwagen an- oder abgereist.

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