AfD-Fraktion fragt nach Antifa-Gewalt in Budapest
Berlin: (hib/STO) „Antifa-Gewalt in Budapest“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/6286). Darin schreibt die Fraktion, dass es nach Berichten der „Budapester Zeitung“ zwischen dem 9. und der Nacht zum 11. Februar 2023 in der ungarischen Hauptstadt „zu einer Serie von Antifa-Attacken auf tatsächliche oder vermeintliche Teilnehmer der Gedenkveranstaltung ,Tag der Ehre'“ gekommen sei. Insgesamt sollten mindestens vier Angriffe verübt worden sein, bei denen laut Budapester Polizei acht Opfer zum Teil schwer verletzt worden seien. Unter den vier verhafteten Personen sollten auch zwei deutsche Staatsbürger sein.
Wissen will die Fraktion, wie viele deutsche Staatsbürger nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Gewalttaten in Budapest festgenommen wurden. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, gegen wie viele Tatverdächtige nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammengang mit diesen Taten in Budapest Ermittlungen geführt werden.