Bundesbank erwartet höheres Wachstum
Berlin: (hib/HLE) Die deutsche Wirtschaft dürfte schneller wieder auf Wachstumskurs gehen als dies noch in der letzten Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet worden war. Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, sagte am Montag in einer Sitzung des Finanzausschusses, er sei sich mit dem Bundesfinanzministerium einig, dass der Ausblick des IWF etwas zu düster ausgefallen sei. Im ersten Quartal dieses Jahres sei man nicht mit einer rezessiven Entwicklung gestartet, zeigte sich Nagel in der vom Vorsitzenden Alois Reiner (CSU) geleiteten Sitzung überzeugt. Für den Rest des Jahres werde das Wachstum wieder anziehen.
Nach wie vor nicht zufrieden zeigte sich der Bundesbankpräsident mit der Inflationsentwicklung. Er wies auf die hohe Kerninflation von 5,9 Prozent in Deutschland und 5,7 Prozent im Euroraum hin. Die Inflation sei hartnäckig. Daher müsse man auch in der Geldpolitik hartnäckig sein. Im Kampf gegen die Inflation müsse zu dem Instrument gegriffen werde, das am besten wirke. Und das seien die Zinsen. Nagel verwies auf die Rückführung des Anleihebestandes bei der Europäischen Zentralbank (EZB) in Höhe von 15 Milliarden Euro im Monat. Er wolle sich dafür einsetzen, dass der Rückführungsbetrag erhöht werde. Es dürfe nicht 20 Jahre dauern, bis der Anleihenbestand der EZB abgebaut worden sei.
Zu den jüngsten krisenhaften Entwicklungen bei einigen Banken wie der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse sagte Nagel, er sei überzeugt, dass es sich nicht um eine systemische Krise handele. Man dürfe sich aber dennoch nicht selbstgefällig zurücklehnen, sondern es müsse untersucht werden, ob es noch dunkle Flecken gebe, die von der Finanzaufsicht nicht erfasst würden. Untersucht werden müsse auch, welche Auswirkungen soziale Medien auf die Entwicklung gehabt hätten, sagte er mit Blick auf die Silicon Valley Bank. Das deutsche und europäische Bankensystem seien heute besser ausgestattet, und auch das Risikomanagement sei besser.
Die SPD-Fraktion erkundigte sich insbesondere nach den Auswirkungen der Inflation und den Möglichkeiten, die Preissteigerungsraten wieder zurückzuführen. Auch der EZB-Anleihenbestand war ein Thema. Die CDU/CSU-Fraktion wies darauf hin, dass bereits 32 Prozent der von den Staaten des Euroraums begebenen Anleihen von der EZB gehalten würden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte, ob das europäische Bankenabwicklungsregime in der Lage sei, eine Bank von der Größe der Credit Suisse abzuwickeln. Auch die FDP-Fraktion fragte nach der Bankenabwicklung.
Die AfD-Fraktion wies auf die ihrer Ansicht nach noch stärkere Inflation hin, als sie in den genannten Zahlen zum Ausdruck komme. Die jetzigen Inflationswerte setzten auf die Inflation des Vorjahres auf, so dass man es in Wirklichkeit mit einer Preissteigerung von 15 Prozent zu tun habe.
Nagel erklärte, man sehe bei der Kerninflation inzwischen auch Zweitrundeneffekte. Viele Unternehmen würden versuchen, Preiserhöhungen durchzusetzen. Aber das sei temporär, denn der Wettbewerb werde das Pendel wieder zurückschlagen lassen. Er erwarte insgesamt einen deutlichen Rückgang der Inflation Ende 2023 und im Jahr 2024. Beim Thema Bankenabwicklung empfahl Nagel mehr Zuversicht in das geschaffene Abwicklungsregime. Auf Frage der FDP-Fraktion nach der Situation bei Immobilienkrediten sagte Nagel, die Risiken, die man sehe, seien beherrschbar.