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18.04.2023 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 270/2023

Fragen zur Impfpflicht bei der Bundeswehr

Berlin: (hib/PK) Mit der Impfpflicht bei der Bundeswehr befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/6393). Im März 2021 seien Covid-19-Impfstoffe zunächst in das erweiterte Impfschema der Bundeswehr, im November 2021 in das Basisimpfschema der Bundeswehr aufgenommen worden. Demnach seien alle Soldaten verpflichtet, eine Covid-19-Impfung zu dulden.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Vorermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen Soldaten, die dem Befehl zur Covid-19-Impfung nicht nachgekommen sind, aufgenommen oder eingeleitet worden sind.

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