Beteiligung des Agrarbereiches an der Zukunftsstrategie
Berlin: (hib/NKI) Anfang Februar 2023 wurde die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ beschlossen. Damit sollen „Ziele, Prioritäten und Meilensteine der Forschungs- und Entwicklungspolitik“ koordiniert werden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/6346) auf eine Kleine Anfrage (20/5948) der CDU/CSU-Fraktion.
Im Rahmen dieser von der Bundesregierung veröffentlichten „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“, die sich auf die Bereiche Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Agrar- und Ernährungswirtschaft bezieht, wurden auch Verbände sowie wissenschaftliche Einrichtungen und Stiftungen mit in die Planungen einbezogen.
Neu im Vergleich zur Entwicklung der Vorgängerstrategien sei die Beteiligung sogenannter Stakeholder vor dem Kabinettsbeschluss. Dabei seien sowohl Gespräche durchgeführt als auch schriftliche Beteiligungen ermöglicht worden. Im Rahmen der Stakeholder-Konsultation wurden im November 2022 insgesamt 270 Stakeholder aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft eingeladen, sich zu konkreten Schwerpunkten der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation einzubringen.
Die Stakeholder hätten die Einladung zur Online-Konsultation teilweise in ihren Einrichtungen weitergeleitet. Etwa 40 Stakeholder seien eingeladen gewesen, zum Textentwurf schriftlich Stellung zu nehmen und sich an einer mündlichen Anhörung am 16. November zu beteiligen. Insgesamt seien 109 Rückmeldungen zum Textentwurf der Zukunftsstrategie eingegangen. Davon entfielen zehn Rückmeldungen auf Verbände aus den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Digitalisierung und Verbraucherschutz. Insgesamt 15 Rückmeldungen entfielen auf Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen aus den Bereichen Agrar-, Gartenbau- oder Forstwissenschaften, Ernährung, Biotechnologie oder Umweltwissenschaften. Weitere 21 Rückmeldungen wurden von Nichtregierungsorganisationen oder Stiftungen übermittelt. Da es sich um eine Strategie der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung handelt, hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft keine eigenen Abstimmungsgespräche geführt.