25.04.2023 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 296/2023

AfD fragt nach Förderung dänischer Photovoltaikanlagen

Berlin: (hib/MIS) Für die AfD-Fraktion wirft die Subventionierung dänischer Photovoltaikanlagen durch Deutschland Fragen auf. Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sei zur Förderung heimischer „sogenannter erneuerbarer“ Energieanbieter beschlossen worden, um diesen den Markteintritt zu erleichtern, heißt es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion (20/6489). Dänemark gehöre nach Ansicht der Fragesteller nicht zu den Ländern mit hoher solarer Einstrahlung. Es sei zudem auch nicht Teil des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland. Trotzdem werde, dank des Kooperationsvertrages Deutschland - Dänemark vom 12. Oktober 2016, die Errichtung und der Betrieb über den Verkauf des mit ihnen erzeugten Stromes über den deutschen Stromverbraucher subventioniert.

Die Abgeordneten der AfD wollen deshalb von der Bundesregierung unter anderem wissen, welcher Nutzen für die deutschen Marktteilnehmer sich aus dieser Förderung ergibt, wie hoch sie bisher ausgefallen ist, ob es weitere solche Förderungen geben soll, womöglich auch mit anderen Staaten - und ob Dänemark seinerseits auch erneuerbare Anlagen in Deutschland gefördert hat.

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