Distanz-Elektroimpulsgeräte bei der Bundespolizei

Berlin: (hib/STO) Die Anwendung von Distanz-Elektroimpulsgeräten - sogenannten Tasern - bei der Bundespolizei ist Thema der Antwort der Bundesregierung (20/6508) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/6340). Danach führt die Bundespolizei seit November 2020 eine zunächst einjährige Anwendererprobung solcher Geräte an drei Bundespolizeiinspektionen (Berlin Ostbahnhof, Kaiserslautern, Frankfurt am Main) durch. Im November 2021 wurde die Anwendererprobung laut Bundesregierung zunächst für sechs Monate unter Beibehaltung der bisherigen Rahmenbedingungen zur Verfestigung der Datenbasis verlängert.

Im Mai 2022 sei eine erneute Verlängerung zur weiteren Verfestigung der Datenbasis und aufgrund technischer Weiterentwicklung unter Ausweitung der Erprobung auf die Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof erfolgt, heißt es in der Antwort weiter. Über den Erprobungsstand berichte die Bundespolizei im halbjährlichen Turnus. Sobald die Datenbasis hinreichende Schlüsse zur Eignung und Wirksamkeit für die Bundespolizei zulässt, könne über die Einführung der Geräte entschieden werden.