Unionsfraktion fragt nach Fehlern bei der Personalie Schäfer

Berlin: (hib/EMU) Nach dem Ablauf der umstrittenen Stellenbesetzung des Geschäftsführerpostens bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) fragt die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/6696). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wer die Aufnahme von Michael Schäfer in das Auswahlverfahren veranlasst hat und wann den Mitgliedern der Findungskommission, des Dena-Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung bekannt war, dass es sich bei dem Bewerber Michael Schäfer um den Trauzeugen des Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Patrick Graichen, handelte.

Gefragt wird weiter, warum Graichen Teil der Findungskommission war, obwohl die Federführung bei Staatssekretär Udo Philipp liege und nach welchen Kriterien die Findungskommission zusammengestellt wurde. Die Unionsfraktion will unter anderem auch wissen, ob sich Graichen aktiv darum bemüht hat, Mitglied der Findungskommission zu werden.

Welche Fehler das BMWK oder die damit betraute Stelle im gesamten Auswahlprozess identifiziert habe, die den Anschein einer möglichen Befangenheit entstehen lassen könnten, fragen die Abgeordneten.

Eine weitere der insgesamt 47 Fragen der Kleinen Anfrage ist, warum Graichen Wirtschaftsminister Robert Habeck und das BMWK erst nach der kritischen Berichterstattung rund um die Beziehungen seiner Geschwister und des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Kellner über die „Trauzeugen-Beziehung“ mit Michael Schäfer informiert hat.