17.05.2023 Ernährung und Landwirtschaft — Kleine Anfrage — hib 366/2023

CDU/CSU fragt nach Stellenbesetzungen in der ZKBS

Berlin: (hib/NKI) Nach der Besetzung mehrerer Positionen in der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit(ZKBS) erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleiner Anfrage (20/6777). Die Abgeordneten fragen unter anderem, nach welchen Kriterien in den letzten 15 Jahren die Positionen bei der ZKBS besetzt worden sind. Zudem möchten sie wissen, wie viele Positionen zurzeit unbesetzt sind und ob es Positionen gibt, die zurzeit deswegen unbesetzt sind, weil sich die Bundesregierung nicht auf eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten einigen konnte.

Im Mittelpunkt der ZKBS steht die Koordination und Beratung von Bund und Ländern zu allen Fragen der Lebensmittelsicherheit. Ähnlich wie die Ständige Impfkommission (STIKO) ist die ZKBS ein ehrenamtliches Gremium, in dem für jeweils drei Jahre berufene „Sachverständige Personen“ aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen neue Forschungsprojekte oder die Einrichtung neuer Labore und Produktionsstätten beurteilen.

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