IPCEI-Projekte in Deutschland

Berlin: (hib/MIS) Die Linksfraktion hat in einer Anfrage (20/6525(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach IPCEI-Projekten (Important Projects of Common European Interests) in Deutschland gefragt. Dazu erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/6739(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem, dass in diesem Rahmen 16.133 Arbeitsplätze gesichert und 2.463 neue Arbeitsplätze geschaffen worden seien. 18 Unternehmen in Deutschland seien beteiligt, mit einem Investitionsvolumen von mehr als 2,6 Milliarden Euro. Für die Standorte seien in Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid Auflagen wie Arbeitsplätze, Sicherstellung der Produktion, geistiges Eigentum, Verkauf und Absicherung eventueller Rückforderungsansprüche des Bundes geregelt worden. Wie von den Abgeordneten der Linksfraktion erbeten, hat die Bundesregierung ihre Antworten tabellarischer Form erstellt.