AfD fragt nach Atomkraftwerken in der Ukraine

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion hat Fragen zu Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über ukrainische Atomkraftwerke. In einer Kleinen Anfrage (20/6830) interessieren sich die Abgeordneten unter anderem dafür, wie die Bundesregierung die Sicherheit der zuletzt in Deutschland betriebenen und die der in der Ukraine betriebenen Kernkraftwerke beurteilt.

Die Abgeordneten wollen weiter wissen, welche Sicherheitserwägungen dem Abschalten der in Deutschland betriebenen Kernkraftwerke zugrunde lagen und wie die Bundesregierung die Sicherheit beim Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in der Ukraine beurteilt.

Anlass der Anfrage ist ein Interview vom 5. April 2023, in dem Habeck sagt: „Die Ukraine wird an der 'Atomkraft' festhalten, das ist völlig klar, das ist auch in Ordnung, solange die 'Dinger' sicher laufen, sie sind ja gebaut.“