Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger

Berlin: (hib/STO) Über die Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger und das „Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/6857) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/6425). Danach hat die Bundesregierung seit Mai 2021 in den bisherigen Verfahren mehr als 44.000 gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen und ihren Familienangehörigen eine Aufnahme nach Deutschland in Aussicht gestellt. Davon seien mehr als 30.000 bereits nach Deutschland eingereist.

Wie aus der Antwort zugleich hervorgeht, wurden nach dem Start des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan im vergangenen Oktober mehrere Auswahlrunden initiiert. „In einem mehrstufigen Verfahren werden die Fälle derzeit geprüft und die Entscheidung zur Erteilung von Aufnahmezusagen für die ausgewählten Personen vorbereitet“, heißt es in der Antwort vom 15. Mai weiter. Anschließend würden Aufnahmezusagen zeitnah erteilt. Während das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan anlaufe, „erfolgten in den vergangenen Monaten im Übrigen weiterhin kontinuierlich Aufnahmezusagen für zirka 1.000 gefährdete Afghanen und Afghaninnen pro Monat über die bisher laufenden Verfahren“, führt die Bundesregierung ferner aus.