01.06.2023 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 407/2023

Linke fragt nach Polizeieinsatz bei Fußballspiel in Berlin

Berlin: (hib/MIS) Die Linksfraktion hat Fragen zum „Polizeieinsatz mit Verletzten anlässlich des Fußballspiels zwischen FC Carl Zeiss Jena und SV Lichtenberg 47 im April 2023“. In einer Kleinen Anfrage (20/7016) erkundigen sich die Abgeordneten der Linken unter anderem nach Schlussfolgerungen und Konsequenzen, die die Bundesregierung aus dem Einsatz ziehe, und ob sie das Vorgehen der Bundespolizei angemessen finde.

Zum Hintergrund der Anfrage heißt es darin eingangs: „Im April 2023 trafen der SV Lichtenberg 47 und der FC Carl Zeiss Jena (FCC) aufeinander. Im Zuge eines Bundespolizeieinsatzes auf dem Berliner Hauptbahnhof wurden 150 Fans für drei Stunden durch Polizist*innen festgesetzt - unter anderem in einem Polizeikessel - und mehrere Personen verletzt. Zwei Fans mussten im Krankenhaus behandelt werden. Sozialarbeiter*innen des Fanprojektes Jena begleiteten die Fans, traten in Berlin Südkreuz mit dem Einsatzleiter und den fankundigen Beamt*innen (FKBs) in Kontakt, wurden aber während des Einsatzes der Bundespolizei durch die Einsatzleitung nicht einbezogen, um die Situation zu deeskalieren.“

Weitere Fragen der Abgeordneten zielen unter anderem auf die strategischen Leitlinien, die für die Polizei bei der Abwägung in Situationen wie der geschilderten gelten; auf eine etwaige Videoaufzeichnung des Geschehens und auf die Möglichkeiten Betroffener, unangemessene Polizeigewalt aufklären zu lassen.

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