Militärische Altlasten in deutschen Binnengewässern

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung verfügt eigenen Angaben zufolge über keine Informationen über die Belastung von deutschen Binnengewässern mit Kampfmitteln. Das geht aus einer Antwort (20/7065) auf eine Kleine Anfrage (20/6847) der Fraktion Die Linke hervor. Es lägen ihr keine Daten zu Kampfmitteln in Binnengewässern und „keine Kenntnisse in Bezug auf Lage, Art und Menge von Kampfmitteln speziell in den Bundeswasserstraßen vor“.

Sondierungen würden von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung lediglich fallweise, etwa im Vorfeld von Baumaßnahmen initiiert, hießt es in dem Schreiben. Die Beseitigung von Kampfmitteln sei „Teil der allgemeinen Gefahrenabwehr“ und obliege den Ländern, stellt die Bundesregierung klar. Sie habe keine Kenntnis von schwerwiegenden Unglücksfällen mit Kampfmitteln auf Bundeswasserstraßen. Das Gefährdungsrisiko durch militärische Altlasten in Binnengewässern werde als gering eingeschätzt.