Umsetzung der Ergebnisse des G7-Treffens der Digitalminister

Berlin: (hib/NKI) Nach dem aktuellen Stand der Nachbereitung des G7- Digitalministertreffens in Japan vom April dieses Jahres erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7084). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Bundesministerien an der Nachbereitung des G7-Treffens in Japan konkret beteiligt sind. Außerdem wird danach gefragt, welche Vorhaben als Ergebnis des Treffens im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bearbeitet und welche Vorhaben in anderen Ministerien bearbeitet werden.

Am 30. April 2023 hat das G7-Treffen der Digitalminister in Japan stattgefunden. Für die Bundesrepublik Deutschland hat Bundesminister Volker Wissing (FDP) an dem Treffen teilgenommen. Dem BMDV zufolge sei unter anderem vereinbart worden, dass grenzüberschreitende Teilen von Daten zu erleichtern, digitale Netze kompatibel zu machen und besser vor Cyberangriffen und Manipulationen zu schützen seien. Darüber hinaus sollen Unterseekabel für das globale Internet besser gesichert und Redundanzen aufgebaut werden.