14.06.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 431/2023

Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes auf Schulen

Berlin: (hib/CHA) Nach den Auswirkungen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Schulen und Schulträger erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7124). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft darüber geben, wie Schulgebäude beheizt werden und in wie vielen Schulen ein Heizungstausch in den kommenden zwei Jahren erforderlich sein wird. Auch interessiert die Fraktion der durchschnittliche Investitionsbedarf in Schulen, um die gesetzlichen Vorgaben des GEG zu erfüllen sowie die Frage, welche finanzielle Unterstützung der beschlossene Gesetzentwurf hierfür vorsieht.

Die Bundesregierung hatte die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes am 19. April 2023 beschlossen. Demnach müssen ab Januar 2024 grundsätzlich alle neu eingebauten Heizungen mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen. Die Koalition von SPD, Grünen und FDP hat sich inzwischen auf Änderungen an dem Gesetzentwurf verständigt und angekündigt, diesen zeitnah im Bundestag einbringen zu wollen.

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