20.06.2023 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 459/2023

Unionsfraktion fragt nach Klimaschutzverträgen

Berlin: (hib/MIS) Die Unionsfraktion fragt die Bundesregierung nach dem Stand der Dinge beim Thema „Klimaschutzverträge“. Klimaschutzverträge sollen klimafreundliche Produktionsprozesse in den energieintensiven Industriebranchen anstoßen, zum Beispiel in der Stahl-, Zement-, Papier- oder Glasindustrie. Dafür sollen Klimaschutzverträge die Mehrkosten im Vergleich zu konventionellen Verfahren dort ausgleichen, wo klimafreundliche Produktionsverfahren gegenwärtig noch nicht konkurrenzfähig betrieben werden können. In der Kleinen Anfrage (20/7297) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie lange das Programm insgesamt laufen, wann es starten soll - und in welcher Höhe genau Mittel für das Programm vorgesehen sind.

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