20.06.2023
Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 459/2023
Unionsfraktion fragt nach Klimaschutzverträgen
Berlin: (hib/MIS) Die Unionsfraktion fragt die Bundesregierung nach dem Stand der Dinge beim Thema „Klimaschutzverträge“. Klimaschutzverträge sollen klimafreundliche Produktionsprozesse in den energieintensiven Industriebranchen anstoßen, zum Beispiel in der Stahl-, Zement-, Papier- oder Glasindustrie. Dafür sollen Klimaschutzverträge die Mehrkosten im Vergleich zu konventionellen Verfahren dort ausgleichen, wo klimafreundliche Produktionsverfahren gegenwärtig noch nicht konkurrenzfähig betrieben werden können. In der Kleinen Anfrage (20/7297) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie lange das Programm insgesamt laufen, wann es starten soll - und in welcher Höhe genau Mittel für das Programm vorgesehen sind.