22.06.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 484/2023

Bezugnahmen auf rechtsterroristische Straftaten

Berlin: (hib/STO) Bezugnahmen auf rechtsterroristische Straftaten in der extremen Rechten beziehungsweise der Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/7257) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/7079). Danach finden solche Bezugnahmen auf Social-Media-Plattformen unter anderem in Form von „Attentäterverehrung“ statt. Im Internet existiere eine Online-Subkultur, die rechtsterroristische Anschläge befürwortet und die Täter glorifiziert, schreibt die Bundesregierung weiter.

Angehörige dieser „Attentäterfanszene“ benennen sich der Antwort zufolge in Messengerdiensten, in sozialen Netzwerken oder auf Gaming-Plattformen selbst nach Attentätern oder verwenden Namen mit Bezug zu ihnen. Profilbilder dieser Personen zeigten Fotos von Rechtsterroristen oder Grafiken, Videoclips und Memes mit Bezug zu Tätern, „die teils sarkastisch, teils ernsthaft als ,Saints' (Heilige) bezeichnet werden“.

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