27.06.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 495/2023

Union fragt nach Umsetzung des Masterplans Schienenverkehr

Berlin: (hib/HAU) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine weitere Kleine Anfrage zum aktuellen Stand der Umsetzung des Masterplans Schienenverkehr (20/7272) vorgelegt. Die Antworten der Bundesregierung (20/6944) auf die vorherige Kleine Anfrage zu dem Thema (20/6432) lässt aus Sicht der Abgeordneten keine umfassende Bewertung des Umsetzungsstandes zu, „da die Antworten der Bundesregierung nach Auffassung der Fragesteller zu unbestimmt sind“ und Fragen „teilweise unzureichend beantwortet wurden“.

Die Unionsfraktion erkundigt sich in der aktuellen Vorlage unter anderem danach, welche konkreten Maßnahmen „in allen Segmenten des Eisenbahnmarkts in Deutschland“ von der Bundesregierung konkret unternommen wurden, um die Wachstumsziele im Personenverkehr zu erreichen. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung den Einzelwagenverkehr in den nächsten Jahren noch stärker finanziell unterstützen will.

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