28.06.2023 Haushalt — Antwort — hib 499/2023

Kurzfristige Kredite des Bundes in Corona- und Energiekrise

Berlin: (hib/BAL) Der Bund hat seinen erhöhten Bedarf an Finanzmittel in den Jahren 2020 bis 2022 zu einem größeren Anteil über die Emission von Anleihen mit einer Laufzeit von unter einem Jahr finanziert. Dies geht aus der Antwort (20/7369) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/7133) der AfD-Fraktion hervor. Die Exekutive begründet dieses Vorgehen damit, dass es nur so möglich gewesen sei, in kurzer Zeit hohe zusätzliche Volumina marktschonend aufzunehmen und das Volumen flexibel an die schwer abschätzbare Bedarfshöhe anzupassen.

Zugleich betont die Bundesregierung aber in einer Vorbemerkung, das der zusätzliche Finanzbedarf soweit möglich mit langen Laufzeiten gedeckt worden sei, auch mit den neu eingeführten Laufzeiten von 7 und 15 Jahren. Insgesamt habe der Bund während der Niedrigzinsphase seit 2015 sein Schuldenportfolio langfristig ausgerichtet und insbesondere die Ausgabe von Wertpapieren mit einer 30-jährigen Laufzeit gesteigert. Unterm Strich habe sich die durchschnittliche Restlaufzeit der Kreditaufnahme auch nach dem Jahr 2020 verlängert.

Insgesamt hat sich der Schuldenstand des Bundes inklusive der Sondervermögen von 1.113,59 Milliarden 2013 auf 1.474,17 Milliarden Euro 2023 erhöht, wie die Daten in der Antwort zeigen. Dabei hat sich der Anteil der Finanzierungsmittel mit 30-jähriger Laufzeit von 16 auf 24 Prozent erhöht., während der Anteil von Bundeswertpapieren mit einer Laufzeit von weniger als 7 Jahren von 37 auf 28 Prozent gesunken ist.

Die Antwort zeigt ferner, dass der Bund seit dem Jahr 2013 unterm Strich Einnahmen durch Aufschläge auf Anleihen verzeichnet hat (Agio). Erst im vergangenen Jahr änderte sich dies, hier überwogen Disagios und führten zu Ausgaben von unterm Strich 3,62 Milliarden Euro 2022 und 3,99 Milliarden Euro 2023 (Stichtag 31. Mai). Diese Zahlen umfassen allerdings auch Nullkuponanleihen. Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort Bundeswertpapiere mit positivem und Nullkupon nochmals gesondert auf.

Marginalspalte