Anhörung zum Thema Leiharbeit

Berlin: (hib/DES) Die Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 3. Juli 2023. Grundlage der Anhörung sind ein Antrag der AfD-Fraktion (20/6003(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und einer der Fraktion Die Linke (20/5978(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Beginn ist um 16 Uhr, die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und auf bundestag.de(Interner Link) übertragen.

Weitere Informationen zur Anhörung, die Liste der Sachverständigen sowie deren Stellungnahmen (nach Eingang): https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw27-pa-arbeit-leiharbeit-955600(Interner Link)

Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag, dass Betriebe in der Paketbranche nur noch maximal 15 Prozent Fremdpersonal beschäftigen dürfen. Außerdem sollten Leiharbeitsbeschäftigte vom ersten Tag an den gleichen Lohn wie Direktangestellte erhalten.

In dem zweiten Antrag fordert die Fraktion die Linke von der Bundesregierung, die Tariföffnungsklausel abzuschaffen. Grundsätzlich gelte für die Lehrarbeit ein Gleichstellungsgrundsatz, der die gleichen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen gewährleisten solle. Durch die Tariföffnungsklausel sei es jedoch möglich, mit Hilfe von Tarifverträgen und gesonderten Bedingungen diesen Gleichstellungsgrundsatz zu umgehen, begründen die Abgeordneten ihre Forderung.