06.07.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 535/2023

AfD: Kinder gesondert nach Deutschkenntnissen unterrichten

Berlin: (hib/CHA) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, „die Volkshochschulen für die Betreuung und den Unterricht für Kinder auszustatten“, sodass Kindern ohne Deutschkenntnisse dort ein gesonderter Sprachunterricht angeboten werden kann. Dieser solle für Kinder in den Klassenstufen eins bis vier verbindlich sein, wenn diese „nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen, um eine Grundschule in Deutschland zu besuchen“.

Kinder könnten dann wieder in die Regelschulen eingegliedert werden, sobald sie über Kenntnisse der deutschen Sprache auf dem Niveau B1 verfügen. Das geht aus einem Antrag (20/7575) der AfD-Fraktion hervor, der am Donnerstagnachmittag ohne Beratung an den federführenden Ausschuss für Bildung und Forschung überwiesen werden soll.

Anlass des Antrages sei, dass die Integration nichtmuttersprachlicher Kinder in den Regelschulbetrieb „nur höchst unzureichend, vielerorts sogar überhaupt nicht“ gelänge, schreiben die Abgeordneten . Leidtragende wären deutsch- und fremdsprachige Schüler sowie gleichermaßen die Lehrer. Ferner würden an den Volkshochschulen Sprachkurse, neben dem Thema Gesundheit, am meisten angeboten, insbesondere der Kurs „Deutsch als Fremdsprache“. So wären die deutschen Volkshochschulen bereits „bestens vorbereitet“. Die rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für den gesonderten Sprachunterricht solle die Bundesregierung im Rahmen einer Bund-Länder-Vereinbarung nach Artikel 91 des Grundgesetzes schaffen, heißt es im Antrag.

Darüber hinaus fordert die AfD-Fraktion „Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel konsequent abzuschieben und für temporär Bleibeberechtigte die Befähigung zu fördern und Anreize zu setzten, in das jeweilige Heimatland zurückzukehren“.

Marginalspalte