06.07.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 536/2023

Zurückweisungen an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz

Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat laut Bundesregierung gemäß ihrer Polizeilichen Eingangsstatistik (PES) von Januar bis Mai dieses Jahres an der deutsch-österreichischen Landgrenze insgesamt 3.815 Personen zurückgewiesen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres belief sich die Anzahl auf 3.657, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/7504) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7232) weiter ausführt.

Zur Frage nach der Zahl der Zurückweisungen an der deutsch-schweizerischen Landgrenze berichtet die Bundesregierung in der Vorlage, dass die Bundespolizei im genannten Zeitraum gemäß ihrer PES insgesamt 3.678 Personen die Einreise nach Deutschland in Abstimmung mit den schweizerischen Behörden verwehrt habe. Im Vorjahreszeitraum habe sich die Anzahl auf 97 belaufen.

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