11.07.2023 Verkehr — Antwort — hib 544/2023

Köhlbrandquerung liegt in der Baulast der Hansestadt Hamburg

Berlin: (hib/HAU) Die Köhlbrandquerung am Hamburger Hafen liegt in der Baulast der Freien und Hansestadt Hamburg. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/7526) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/7136) hin. Für den geplanten Ersatzneubau der Brücke sollen nach Kenntnis des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) die Möglichkeiten einer Planungs- und Baubeschleunigung, etwa durch die Anwendung innovativer Vertrags- und Projektrealisierungsmodelle (Integrierte Projektabwicklung IPA), ausgeschöpft werden, heißt es in der Vorlage. Zur Frage einer eventuellen Bundesfinanzierung wird mitgeteilt: Voraussetzung dafür, dass über eine Bundesförderung entschieden werden kann, sei das Vorliegen prüfbarer Projektplanungen mit Kostenberechnung. Entsprechende Unterlagen lägen dem BMDV derzeit noch nicht vor.

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