12.07.2023 Auswärtiges — Antwort — hib 550/2023

Arktis laut Russland von „lebenswichtigem“ Interesse

Berlin: (hib/AHE) Nach Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine hat Russland in strategischen Dokumenten die geopolitische Bedeutung der Arktis neu eingeordnet. „Im Juli 2022 ist die Arktis in der Maritimen Doktrin als 'lebenswichtig' für nationale Interessen eingestuft worden, ein Verlust der Kontrolle über die beanspruchten Gebiete gefährde die nationale Sicherheit“, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (20/7096) auf eine Kleine Anfrage (20/6748) der Fraktion Die Linke. In der Aktualisierung der Arktis-Strategie Russlands vom Februar 2023 sei zudem der Verweis auf multilaterale Organisationen wie den Arktischen Rat gestrichen worden. Im neuen außenpolitischen Konzept Russlands vom März 2023 sei die Arktis aufgewertet worden. Sie werde „mögliche Auswirkungen dieser Schritte verfolgen und in ihrer eigenen Politik berücksichtigen“, schreibt die Bundesregierung und verweist auch darauf, dass bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eine Zunahme russischer Aktivitäten in der Arktis festzustellen gewesen sei.

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