13.07.2023 Arbeit und Soziales — Antrag — hib 552/2023

AfD fordert mehr Transparenz bei Zuwanderung

Berlin: (hib/DES) Die Auswirkung von Zuwanderung auf die deutschen Sozialsysteme soll künftig wissenschaftlich evaluiert werden. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/7665). Damit die Sozialsysteme künftig stabil bleiben, kommt es laut AfD-Abgeordneten „auf die richtige Zuwanderung“ an. Der Beitrag von Migration zur gesetzlichen Krankenversicherung, Renten- sowie Arbeitslosenversicherung solle daher nach dänischem Vorbild erfasst werden. Die dänische Studie unterscheide zwischen einheimischen Dänen, Zuwanderung aus „westlichen Ländern“, Zuwanderern aus „sonstigen nicht-westlichen Ländern“ und Zuwanderung aus den sogenannten MENAPT-Ländern (Naher Osten, Nordafrika, Pakistan und Türkei), heißt es in dem Antrag.

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