17.07.2023 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Antwort — hib 557/2023

Verlust landwirtschaftlicher Flächen

Berlin: (hib/SAS) Die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Deutschland schrumpft: Laut einer Antwort (20/7710) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/7467) der AfD-Fraktion hat die Landwirtschaft zwischen 1992 und 2021 fast 15.000 Quadratkilometer ihrer Flächen verloren. Die Bundesregierung verweist dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes.

Grund für den Rückgang ist der Flächenverbrauch von derzeit rund 52 Hektar pro Tag für Siedlungs- und Verkehrsflächen. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, den Verbrauch bis 2030 auf weniger als 30 Hektar pro Tag senken. Für die landwirtschaftliche Nutzung sollen Flächen „stärker als bisher gesichert“ werden„, hieß es bereits in einer früheren Antwort (20/6477). Für konkrete Zielvereinbarungen zur Reduzierung verweist die Bundesregierung dort auf das noch bis 2024 laufenden Umweltbundesamt (UBA)-Vorhaben “Bund-Länder-Dialog Flächensparen„ unter Leitung des Deutschen Instituts für Urbanistik.

Die AfD-Fraktion hatte in ihrer Anfrage nach Maßnahmen gegen den Flächenverbrauch zulasten der Landwirtschaft gefragt. Konkret interessierte sie auch der Flächenbedarf von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, die Zahl zu errichtender Windkraftanlagen und die Auswirkungen durch das EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur.

In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung hinsichtlich des Flächenbedarfs durch PV-Freiflächenanlagen unter anderem auf eine Studie der Ressortforschung des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung, die Schätzungen für verschiedene Ausbauziele enthalte. Eine Bewertung durch die Bundesregierung erfolge, wenn ein zum Jahresende 2023 erwarteter Erfahrungsbericht zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz vorliege. Zur Zahl der Windkraftanlagen und zu den Auswirkungen des EU-Gesetzes auf die Landwirtschaft äußert sich die Bundesregierung mit Verweis auf offene Fragen und laufende Verhandlungen auf EU-Ebene nicht konkret.

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