18.07.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 561/2023

Studie zu „Muslimfeindlichkeit“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Studie des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ,Muslimfeindlichkeit - Eine deutsche Bilanz'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/7772). Darin führt die Fraktion aus, dass das Ministerium „den sogenannten Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) mit der Erstellung einer Studie zum Thema ,Muslimfeindlichkeit'“ beauftragt habe. . Die Studie, „an der Verbände beteiligt waren, die vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft werden“, komme zu dem Ergebnis, „dass Muslimfeindlichkeit in weiten Teilen der Bevölkerung verbreitet sei“. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, nach welchen Kriterien und von wem die Mitglieder des UEM ausgewählt wurden.

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