01.08.2023 Wirtschaft — Antwort — hib 578/2023

Bundesregierung: Förderung von Thyssenkrupp angestrebt

Berlin: (hib/EMU) Die Bundesregierung kann die Höhe der Fördersumme, die das Unternehmen Thyssenkrupp im Rahmen des IPCEI-Wasserstoff-Förderprogramms beantragt hat, „aufgrund von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“ nicht nennen. Das geht aus einer Antwort (20/7528) auf eine Kleine Anfrage (20/7204) der Fraktion Die Linke hervor.

Es handele sich bei den genauen Zahlen der Antragsstellung, deren Entwicklung und das Verhältnis zu der schlussendlich genehmigten Förderung um unternehmensinterne Informationen, an deren Geheimhaltung das Unternehmen im noch laufenden Genehmigungsverfahren ein berechtigtes Interesse habe, schreibt die Bundesregierung. Es werde vorbehaltlich der erforderlichen beihilferechtlichen Genehmigung eine Förderung von rund 2 Milliarden Euro angestrebt, heißt es weiter.

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