08.08.2023 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 590/2023

Unionsfraktion fragt nach Krankenhaus-Transparenzoffensive

Berlin: (hib/BAL) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will von der Bundesregierung wissen, weshalb sie die Förderung des Deutschen Krankenhaus-Verzeichnisses beendet. Schließlich sei es das „zentrale und von jährlich rund sechs Millionen Nutzern verwendeten Qualitätstransparenzportal“ der stationären Gesundheitsversorgung, wie es in einer Kleinen Anfrage (20/7918) der Fraktion heißt. Die Bundesregierung soll der Anfrage zufolge ferner darlegen, inwiefern ein neues alternatives Informationsportal mit geringeren Kosten und Personalaufwand und/oder höheren Informationsniveau bereitgestellt werden könne.

Insbesondere fragt die Unionsfraktion nach der Rolle der vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Level-Kategorien für Krankenhäuser im künftigen Informationsportal. Mit Blick auf die Erhebung neuer Daten wird gefragt, wie die Bundesregierung sicherstelle, dass auch im Krankenhausbereich die Regel einer „Bürokratiebremse“ („one in, one out“) erfüllt wird.

Neben weiteren Aspekten behandelt die Kleine Anfrage auch den ambulanten Sektor. Hierbei geht es darum, ob auch ein Transparenzportal zur Information der Patienten über die Versorgungsqualität der Vertragsärzte geplant sei.

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