09.08.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 592/2023

AfD-Fraktion fragt nach Autobahnbaustellen

Berlin: (hib/HAU) In Kleinen Anfragen erkundigt sich die AfD-Fraktion nach Autobahnbaustellen in Nordrhein-Westfalen (20/7931(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Sachsen-Anhalt (20/7933(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Mecklenburg-Vorpommern (20/7934(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Berlin und Brandenburg (20/7937(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sowie in Bayern (20/7938(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Baustellen in den letzten zehn Jahren in den jeweiligen Ländern auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen eingerichtet wurden und wie viele Baustellen abgeschlossen wurden. Gefragt wird auch, ob die Verantwortung für Baustellen auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen in den Ländern inzwischen vollständig bei der Autobahn GmbH des Bundes liegt und ob sich Synergien durch den Übergang der Verantwortung ergeben haben.