16.08.2023 Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 600/2023

Linke fragt nach Belegrechten der Bundeswehr in Kitas

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Belegrechte der Bundeswehr in Kinderbetreuungseinrichtungen. In einer Kleinen Anfrage (20/7975) will sie unter anderem wissen, an welchen Standorten in den Jahren 2021 und 2022 Vereinbarungen zwischen der Bundeswehr und Trägern von Betreuungseinrichtungen über Belegrechte für Angehörige der Bundeswehr getroffen worden sind und welche Kosten dadurch entstanden. Zudem möchte sie erfahren, an welchen Standorten die Bundeswehr weitere Belegrechte in Betreuungseinrichtungen anzukaufen plant und mit welchen Kosten die Bundeswehr bis 2026 für die Belegrechte rechnet.

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