Regierung informiert über Autobahnbaustellen

Berlin: (hib/HAU) Über die Entwicklung der Autobahnbaustellen in den vergangenen zehn Jahren in Sachsen (20/8018(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Hessen (20/8019(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Schleswig-Holstein (20/8020(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Baden-Württemberg (20/8021(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Niedersachsen, Hamburg und Bremen (20/8022(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), Thüringen (20/8023(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), sowie Rheinland-Pfalz und dem Saarland (20/8024(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) informiert die Bundesregierung in ihren Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion. Zugleich macht die Regierung darauf aufmerksam, dass die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb, Finanzierung und die vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen in den Ländern seit dem 1. Januar 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes liegt. Dies umfasse auch die Verantwortung für Baustellen auf Bundesautobahnen, heißt es in der Antwort.

Durch die Übergabe der Verantwortung hätten sich Synergien ergeben, schreibt die Bundesregierung. „Generell können Bauprogramme und strategische Entwicklungen nach einheitlichen Kriterien bundesweit entwickelt, umgesetzt und überwacht werden.“ Gleiches gelte für die Koordination von Baumaßnahmen im Autobahnnetz. „Gerade bei der Durchführung von erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen plant und baut die Autobahn GmbH des Bundes die Ländergrenzen übergreifend“, heißt es in der Vorlage.