Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden

Berlin: (hib/AHE) .Nach der Situation religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak, insbesondere der Gemeinschaft der Jesiden, erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/8041). Die Abgeordneten verweisen auf einen Beschluss des Bundestags zu einem interfraktionellen Antrag (20/5228) der Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP zur Anerkennung und zum Gedenken an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden 2014 durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“. Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, welche Maßnahmen sie zur politischen und juristischen Aufarbeitung des Völkermordes sowie zur konsequenten Verfolgung von IS-Tätern in Deutschland ergriffen hat.