Eingestufte Antwort zur Beteiligung Russlands an Fair-Projekt

Berlin: (hib/EMU) Auf unter anderem die Frage der CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7913), ob die Bundesregierung die Beteiligung Russlands am internationalen Teilchenbeschleunigerzentrum „Facility for Antiproton and Ion Research“ (Fair) weiterhin für adäquat hält, erwidert diese in einer Antwort (20/8052), dass diese Antwort als „Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und damit nicht öffentlich beantwortet wird.

Die Abgeordneten hatten sich in ihrer Anfrage darauf bezogen, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP) mitgeteilt hatte, Deutschland wolle sich mit 449 Millionen Euro zusätzlich an den Mehrkosten des Forschungsprojektes von 518 Millionen Euro beteiligen. Auf die Frage, wie hoch der Anteil Russlands an der Realisierung von Fair sei, heißt es in der Antwort, der ursprünglich vorgesehene Anteil ergebe sich aus der Fair-Konvention und dem Gesellschafteranteil: „Dieser liegt für den russischen Gesellschafter Rosatom bei 17,45 Prozent und entspricht 252,8 Millionen Euro.“

Auch auf die Frage, ob zum jetzigen Zeitpunkt die Gesamtfinanzierung des Projekts gesichert sei, verweist die Bundesregierung ebenfalls darauf, dass diese nur nichtöffentlich beantwortet werden könne. Die Bundesregierung gibt an, die Fair GmbH reche nach Inbetriebnahme der Ausbaustufe First Science im Jahr 2028 mit jährlichen Betriebskosten von 240 Millionen Euro.