12.09.2023 Ernährung und Landwirtschaft — Kleine Anfrage — hib 641/2023

Union fragt nach Zukunft der Tiertransporte in Nicht-EU-Länder

Berlin: (hib/NKI) Die CDU/CSU-Fraktion thematisiert Lebendtiertransporte aus Deutschland in Nicht-EU-Staaten. In einer Kleinen Anfrage (20/8227) geht es um die Auswirkungen der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) getroffenen Entscheidung, Veterinärbescheinigungen für Exporte von Wiederkäuern zurückzuziehen. Seit Juli gilt, dass diese Bescheinigungen den hiesigen Unternehmen bei Exporten nicht mehr zur Verfügung stehen, was eine Beeinträchtigung unter anderem in den Ländern Ägypten, Algerien, Irak, Iran, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Tunesien und Vereinigte Arabische Emirate zur Folge hat.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich der Export von Zuchtrindern in den letzten zehn Jahren in Deutschland und in der EU entwickelt hat. Außerdem wird danach gefragt, auf welche Quellen (Zahlen, Daten, Fakten) und auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse sich das BMEL beruft, die das Vorgehen des Zurückziehens der bilateralen Veterinärzertifikate rechtfertige. Zudem erkundigen sich die Abgeordneten, ob die fehlenden deutschen Exporte von anderen EU-Mitgliedstaaten übernommen werden.

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