18.09.2023 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 653/2023

AfD erkundigt sich nach Definition „homogener Staaten“

Berlin: (hib/AHE) Nach „Äußerungen der Bundesregierung zu Bedingungen des Zusammenlebens von 'Völkern und Stämmen' und der Entwicklung 'homogener Staaten'“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/8342). Wie die Abgeordneten darin schreiben, habe die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, dass Grenzen auf dem afrikanischen Kontinent nicht „nach dem Kriterium, ob Völker und Stämme zusammenleben und ob sich daraus homogene Staaten entwickeln können“ gezogen worden seien und dieser Umstand, „zumindest eine schwere Last für die heutige Entwicklung ist“. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob eine Grenzziehung anhand des Kriteriums der Volks- und Stammeszugehörigkeit ihres Erachtens nach auf dem afrikanischen Kontinent vorteilhafter gewesen wäre. Außerdem will die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren, was unter homogenen Staaten zu verstehen sei und weshalb die Bundeskanzlerin hier suggeriert habe, dass solche Staaten womöglich Vorteile hätten, „obwohl die Bundesregierung 'Vielfalt als Chance' verstanden wissen will“.

Marginalspalte